Wenn ein Markenriese beteuert, es ist kein Kampf „David gegen Goliath“, soll man dem dann Glauben schenken? Immer wieder lesen wir von Großkonzernen, die gegen andere Unternehmen vor Gericht ziehen, weil sie ihre Markenprodukte gefährdet sehen oder der Meinung sind, ihre Ideen, ihre Markenzeichen seien geklaut worden. Ob ein Unternehmen wie Levi’s Strauss wegen einer […]
Gericht
Eine Ziernaht vor Gericht
1943 ließ sich Levi’s eine Ziernaht in Form von Doppelbögen, auch bekannt unter dem Namen „Adlerschwinge“, markenrechtlich schützen. Diese Ziernaht sitzt auf den Gesäßtaschen der Jeans, die Levi’s Strauss herstellt. Die Modekette New Yorker brachte eine Jeans heraus, die eben genau diese „Adlerschwingen“-Ziernaht auf ihren Gesäßtaschen hatte. Levi’s sah seine Markenrechte verletzt und warf der […]
Ferrari als Dienstwagen?!
Braucht ein Tierarzt einen Ferrari als Dienstwagen? Der Bundesfinanzhof (BFH) verneinte dies mit der Begründung, „ein ordentlicher und gewissenhafter Unternehmer“ würde sich das unter Abwägung der Kosten und der Einsatzmöglichkeiten nicht leisten. Dieses Bild, einen Ferrari als Dienstwagen für einen Tierarzt, kann man sich in Deutschland nur schwerlich vorstellen. Anders wäre es in Länder wie […]
Wenn Berufstätige sterben
Früher gab es im Landesreisekostengesetz von Nordrhein-Westfalen (NRW) den § 26: „Wenn ein Beamter während der Dienstreise stirbt, so ist die Dienstreise beendet“. Dieser Paragraph wurde wahrscheinlich aufgrund seiner Logik und Selbsterklärung abgeschafft. Außerdem ist die Verankerung eines solchen Paragraphen in einem Gesetz ziemlich makaber. Dieses Jahr entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass auch Tote […]
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