Braucht ein Tierarzt einen Ferrari als Dienstwagen? Der Bundesfinanzhof (BFH) verneinte dies mit der Begründung, „ein ordentlicher und gewissenhafter Unternehmer“ würde sich das unter Abwägung der Kosten und der Einsatzmöglichkeiten nicht leisten. Dieses Bild, einen Ferrari als Dienstwagen für einen Tierarzt, kann man sich in Deutschland nur schwerlich vorstellen. Anders wäre es in Länder wie […]
Recht
Märchenfiguren als Straftäter? – Teil 4
Hänsel und Gretel „Knupper, knupper, Kneischen, Wer knuppert an meinem Häuschen?“ … „Weisst du was, Mann,“ antwortete die Frau, „wir wollen morgen in aller Frühe die Kinder hinaus in den Wald führen, wo er am dicksten ist. Da machen wir ihnen ein Feuer an und geben jedem noch ein Stückchen Brot, dann gehen wir an […]
Wenn Berufstätige sterben
Früher gab es im Landesreisekostengesetz von Nordrhein-Westfalen (NRW) den § 26: „Wenn ein Beamter während der Dienstreise stirbt, so ist die Dienstreise beendet“. Dieser Paragraph wurde wahrscheinlich aufgrund seiner Logik und Selbsterklärung abgeschafft. Außerdem ist die Verankerung eines solchen Paragraphen in einem Gesetz ziemlich makaber. Dieses Jahr entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass auch Tote […]
Kondome „Made in Germany“ oder doch nicht?
Produkte die mit „Made in Germany“ oder „deutsches Markenprodukt“ beschriftet sind, müssen auch in Deutschland hergestellt werden. Dies gilt auch für Kondome, so entschied der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm. Eine Firma mit Sitz in Arnstadt (Thüringen) bezieht seine (ihre) Kondom aus dem Ausland und befeuchtet diese nur noch im deutschen Werk vor der Qualitätskontrolle […]
Ausnutzen auf hohem Niveau
Es gibt viele Fluggesellschaften die Ihren Kunden eine Businesslounge anbieten. Ein extra Service, der mit dem Erwerb eines Business Class- oder eines höherwertigen Tickets genutzt werden kann. Diese Tickets kosten meistens einiges mehr, dafür darf der Kunde dann auch eine extra Serviceleistung in Anspruch nehmen. Businesslounges wie die der Lufthansa bieten ihren Kunden Getränke und […]
Märchenfiguren als Straftäter? – Teil 3
Schneewittchen „Frau Königin, Ihr seid die Schönste hier, Aber Schneewittchen ist tausendmal schöner als Ihr.“ … Da rief sie einen Jäger und sprach: „Bring das Kind hinaus in den Wald, ich will’s nicht mehr vor meinen Augen sehen. Du sollst es töten und mir Lunge und Leber zum Wahrzeichen mitbringen.“ Strafgesetzbuch (StGB) Zweiter Abschnitt – […]
Stressige Zeiten für Zollämter
Die schönste Zeit des Jahres ist die Urlaubszeit. Die großen Sommerferien stehen vor der Tür und die Reiseplanungen beginnen. Im Urlaub lassen wir die Seele baumeln, genießen Kultur und Sehenswürdigkeiten. Gerne bringen wir Verwandten, Bekannten und auch dem eigenen Regal ein Souvenir mit. Wer denkt im Moment der totalen Entspannung schon an die deutschen/europäischen Einfuhrbestimmungen. […]
Bärchen vor Gericht
Die Süßwarenhersteller Lindt und Haribo vor Gericht. Zu Weihnachten brachte der Chocolatier Lindt einen Schokoladenbären auf den Markt, der dem Fruchtgummihändler Haribo ein Dorn im Auge war. Haribo sah in dem Schokoladenbären seine Markenrecht verletzt. Lindt hatte, wie schon seinen Osterhasen mit Glöckchen, auch den Bären mit Glöckchen in eine „Goldene Folie“ gepackt. Auch wenn die Kunden […]
Polizeidienst vs. Silikonbrüste
Womit sich Gerichte manchmal so befassen müssen, ist echt Fragwürdig und Skurril. Der Polizeipräsident geht davon aus, dass bei einer Bewerberin mit Brustimplantaten das Risiko langer Ausfallzeiten durch Erkrankungen höher ist, als bei ihren Kollegen. Auch wenn die Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) noch nicht rechtskräftig ist, da es einer Berufung zugestimmt hat, ist es für […]
Märchenfiguren als Straftäter? – Teil 2
Rumpelstilzchen „Als nun das Mädchen zu ihm gebracht ward, führte er es in eine Kammer, die ganz voll Stroh lag, gab ihr Rad und Haspel und sprach: „Jetzt mache dich an die Arbeit, und wenn du diese Nacht durch bis morgen früh dieses Stroh nicht zu Gold versponnen hast, so musst du sterben.“ Darauf schloss […]
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