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Politik

2015: Negatives und Positives für den Verbraucher

7. Januar 2015 von Andrea Bock Kommentar verfassen

Neues Jahr neue Belastungen für den Verbraucher, aber nicht nur. Es gibt auch positive Veränderungen im Jahr 2015. In diesem Beitrag stellen wir einige Veränderungen für den Verbraucher vor. Negatives: Der öffentliche Nahverkehr wird teurer (Beitrag extra), das Porto wird angehoben und die gesetzlichen Krankenkassen dürfen wieder Zusatzbeiträge verlangen. Kaffeemaschinen mit Glaskannen werden bald der […]

Kategorie: Meldungen, Politik, Unternehmen Stichworte: Beiträge, Deutsche Post AG, EEG, EU, Krankenkassen, Mehrwertsteuer, Nahverkehr, ÖPNV, Porto, Rundfunk, Veränderung, Wandel

Die EU drosselt die Leistung der Staubsauger ab September 2014

7. Februar 2014 von Andrea Bock Kommentar verfassen

Die EU will dem Staubsauger an die Leistungsaufnahme, von Herstellern in Watt angegeben, bzw. an den Stromverbrauch. Doch sparen wir am Stromverbrauch bei der Regulierung der Watt-Leistung? Was ist ein Staubsauger? Der Staubsauger ist ein Haushaltsgerät und dient als Hilfe zur Reinigung von Böden und Polstermöbeln (bei entsprechend vorhandenen Düsenaufsätzen). Die Ansaugöffnung wird über die […]

Kategorie: Meldungen, Politik, Unternehmen Stichworte: Energieeffizienz, EU, Haushaltsgerät, Leistung, Staubsauger, Watt

Die Welt spricht über PRISM

22. Juli 2013 von Andrea Bock Kommentar verfassen

Das englische Wort prism lautet übersetzt Prisma. Ein Prisma findet man in der Geometrie und kann man sich z.B. als Viereck oder Sechseck in einer Ansicht in 3D vorstellen. Die Eigenschaft eines Prismas liegt darin Licht zu brechen oder durch Reflexionen an den Flächen umzulenken. Ein Prisma wird auch gerne als dispersives Element bezeichnet. Das […]

Kategorie: Politik Stichworte: Datenspionage, Geheimdienst, Überwachung, Überwachungsprogramm

Griechenland und seine Sparmaßnahmen

13. Juni 2013 von Andrea Bock Kommentar verfassen

In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch hat Griechenland bei seinen staatlichen Hörfunk- und Fernsehsendern von ERT die Stecker gezogen. Der staatliche Rundfunk hat ca. 300 Millionen € im Jahr verschlungen und ist somit für die Regierung eine verzichtbare Kostenstelle um Gelder zu sparen. Griechenland muss lt. seinem Konsolidierungsprogramms bis Ende diesen Jahres 4000 Staatsbedienstete […]

Kategorie: Politik Stichworte: Griechenland, Konsolidierung, Rundfunk, Schulden

Transparenz beim Restaurantbesuch ist vom Tisch, Hygiene-Ampel kommt nicht

20. Juli 2012 von Redaktion Kommentar verfassen

Eine Veröffentlichung des Hygienezustandes in Hotels und Gaststätten wird zunächst nicht durchgesetzt. Das ist die Einschätzung des Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Die Bundesländer wären sich nicht einig und deshalb kann der Bund den geforderten Rechtsrahmen nicht auf den Weg bringen.

Kategorie: Politik, Recht Stichworte: BMELV, DEHOGA, Hotel, Hygiene-Ampel, Hygiene-Barometer, Hygiene-Kontrollbarometer, Lebensmittel, Restaurant, Smiley-Model, Verbraucherschutz

Lobbyisten sollen vom Aufsichtsgremium der BaFin ausgeschlossen werden

13. Juli 2012 von Redaktion Kommentar verfassen

Der Einfluss der Banklobbyisten soll bei der BaFin beschnitten werden, das plant der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Zunächst die Aufgaben der BaFin: Die BaFin ist im öffentlichen Interesse tätig. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. Bankkunden, Versicherte und Anleger sollen dem Finanzsystem vertrauen können. (Quelle: www.bafin.de, Stand: 13.07.2012) Es […]

Kategorie: Meldungen, Politik Stichworte: Aufsicht, BaFin, Banken, Lobby, Verwaltungsrat

Behörden sollen künftig Daten weitergeben dürfen Teil 1

10. Juli 2012 von Redaktion Kommentar verfassen

Die jeweiligen Meldebehörden der Länder speichern Daten der Personen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Die Regelungen sind unter anderem im Melderechtsrahmengesetz (MRRG) festgesetzt. In § 1 Abs. 1 Satz 1 MRRG heisst es: (1) Die für das Meldewesen zuständigen Behörden der Länder (Meldebehörden) haben die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und […]

Kategorie: Politik, Recht Stichworte: Datenschutz, Melderechtsrahmengesetz, MeldFortG, MRRG

Entwicklung Schuldenstand Deutschlands 1969 bis 2011

2. Juli 2012 von Tim Frank Kommentar verfassen

Entwicklung-Schuldenstand-Deutschland-1969-2011-öffentliche-Haushalte

Griechenland ist quasi Pleite, zu den PIIG-Staaten Portugal, Island, Irland und Griechenland gesellt sich Spanien dazu, so dass wir mittlerweile von den PIIGS-Staaten sprechen und Deutschland greift tief in die Tasche. Wie viel Deutschland anderen Ländern zur Verfügung stellen kann, hängt letztlich auch davon ab, wie sich die öffentlichen Haushalte der Länder entwickeln werden. Ich werde in […]

Kategorie: Politik Stichworte: Deutschland, Schulden, Schuldenstand, Staatshaushalt, Staatsschulden, Staatsverschuldung, Verschuldung

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