Bürgerliches Gesetzbuch Buch 4 – Familienrecht, Abs. Bürgerliche Ehe, Titel Wirkungen der Ehe im Allgemeinen § 1356 Haushaltsführung, Erwerbstätigkeit Die Fassung von 1. Januar 1900–1. Juli 1958 (1) Die Frau ist, … , berechtigt und verpflichtet, das gemeinschaftliche Hauswesen zu leiten. (2) Zu Arbeiten im Hauswesen und im Geschäfte des Mannes ist die Frau verpflichtet, […]
Lustige Gesetze
Das Bürgerliche Gesetzbuch und das Kranzgeld
Bürgerliches Gesetzbuch Buch 4 – Familienrecht, Abs. Bürgerliche Ehe, Titel Verlöbnis § 1300 Kranzgeld (1) Hat eine unbescholtene Verlobte ihrem Verlobten die Beiwohnung gestattet, so kann sie, wenn die Voraussetzungen des § 1298 oder des § 1299 vorliegen, auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld verlangen. Als Kranzgeld bezeichnete man in […]
Wenn Berufstätige sterben
Früher gab es im Landesreisekostengesetz von Nordrhein-Westfalen (NRW) den § 26: „Wenn ein Beamter während der Dienstreise stirbt, so ist die Dienstreise beendet“. Dieser Paragraph wurde wahrscheinlich aufgrund seiner Logik und Selbsterklärung abgeschafft. Außerdem ist die Verankerung eines solchen Paragraphen in einem Gesetz ziemlich makaber. Dieses Jahr entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass auch Tote […]
Das Bürgerliche Gesetzbuch und die Bienen – Teil 4
Bürgerliches Gesetzbuch Buch 3 – Sachenrecht, Abs. Eigentum, Titel Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen, Untertitel 5 – Aneignung § 964 Vermischung von Bienenschwärmen „Ist ein Bienenschwarm in eine fremde besetzte Bienenwohnung eingezogen, so erstrecken sich das Eigentum und die sonstigen Rechte an den Bienen, mit denen die Wohnung besetzt war, auf den […]
Das Bürgerliche Gesetzbuch und der Unterhalt in der Ehe
Gesetzbuch Buch Buch 4 – Familienrecht, Abs. Bürgerliche Ehe, Titel Wirkungen der Ehe im Allgemeinen § 1360b Zuvielleistung „Leistet ein Ehegatte zum Unterhalt der Familie einen höheren Beitrag als ihm obliegt, so ist im Zweifel anzunehmen, dass er nicht beabsichtigt, von dem anderen Ehegatten Ersatz zu verlangen.“ Da es in Deutschland nach wie vor Branchen […]
Das Bürgerliche Gesetzbuch und die Bienen – Teil 3
Bürgerliches Gesetzbuch Buch 3 – Sachenrecht, Abs. Eigentum, Titel Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen, Untertitel 5 – Aneignung § 963 Vereinigung von Bienenschwärmen „Vereinigen sich ausgezogene Bienenschwärme mehrerer Eigentümer, so werden die Eigentümer, welche ihre Schwärme verfolgt haben, Miteigentümer des eingefangenen Gesamtschwarms; die Anteile bestimmen sich nach der Zahl der verfolgten Schwärme.“ […]
Mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren wird bestraft, wer eine nukleare Explosion verursacht
Strafgesetzbuch Besonderer Teil (§§ 80 – 358), 29. Abschnitt – Straftaten gegen die Umwelt (§§ 324 – 330d) § 328 Unerlaubter Umgang mit radioaktiven Stoffen und anderen gefährlichen Stoffen und Güter (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, … herstellt, aufbewahrt, befördert, bearbeitet, verarbeitet oder sonst verwendet, einführt oder ausführt. […]
Das Bürgerliche Gesetzbuch und die Bienen – Teil 2
Bürgerliches Gesetzbuch Buch 3 – Sachenrecht, Abs. Eigentum, Titel Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen, Untertitel 5 – Aneignung § 962 Verfolgungsrecht des Eigentümers „Der Eigentümer des Bienenschwarms darf bei der Verfolgung fremde Grundstücke betreten. Ist der Schwarm in eine fremde nicht besetzte Bienenwohnung eingezogen, so darf der Eigentümer des Schwarmes zum Zwecke […]
Das Bürgerliche Gesetzbuch und die Bienen – Teil 1
Bürgerliches Gesetzbuch Buch 3 – Sachenrecht, Abs. Eigentum, Titel Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen, Untertitel 5 – Aneignung Im Bürgerlichen Gesetzbuch widmet man ganzen Bienenschwärmen gleich 4 Paragraphen. Diese 4 Paragraphen sind alle schon aufgrund ihrer Benennung kurios und verdienen einen Platz in unserer Rubik Kurioses. Wir werden die Paragraphen einzeln Vorstellen. […]
Nacktes Autofahren eine Ordnungswidrigkeit?
Nach dem Gesetz darf man nackt Auto fahren, aber man darf nicht nackt aus dem Auto aussteigen. In der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt es keinen Paragraphen der es verbietet nackt im Auto zu sein, bzw. nackt zu fahren. Allerdings besagt der Paragraph 1 der StVO im Abs. 2 „Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu […]
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